Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Stefan Trippler EDV-Service in der Fassung vom 30. August 2005
§ 1 Geltung der AGB
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen uns und unseren gewerblichen und privaten Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Geschäftsbedingungen, es sei denn, dass etwas anderes von uns ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.
§ 2 Kaufpreis und Nebenkosten
2.1. Zur Berechnung kommt der am Tag der Lieferung nach der Preisliste des Vertriebs geltende Bruttopreis.
2.2. Die Versandkosten gehen, in der auf den Bestellkarten und -formularen ausgeschriebenen Höhe, zu Lasten des Käufers.
2.3. Bei Schreib-, Druck- , oder Rechenfehlern auf der Webseite ist die Firma Stefan Trippler EDV-Service zum Rücktritt berechtigt.
§ 3 Gefahrenübergang
Die Gefahr des Untergangs, der Verschlechterung und der Versendung geht in allen Fällen auf den Käufer über, sobald der Liefergegenstand die Geschäfts- oder Lagerräume der Firma Stefan Trippler EDV-Service verlässt; dies gilt auch bei Lieferung frei Haus.
§ 4 Bezahlung des Kaufpreises
4.1. Nach Produktlieferung hat der Kunde die Möglichkeit den Rechnungsbetrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto zu überweisen oder den Barbetrag auf dem Postweg zu übersenden. Bis zum Geldeingang liegen die Erfüllungspflichten beim Kunden.
4.2. Rabatte und Skonti werden nur aufgrund ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung gewährt. Ein vereinbarter Skontoabzug wird vom Netto- rechnungsbetrag nach Abzug von Rabatt und Versandkostenanteil berechnet.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller sonstigen Forderungen des Verkäufers gegen den Käufer aus der laufenden Geschäftsverbindung Eigentum des Verkäufers.
§ 6 Softwarelizenz
6.1. Die Lieferung der durch die Firma Stefan Trippler EDV-Service vertriebenen Programme erfolgt auf einer CD-Rom als Datenträger. Stefan Trippler EDV-Service räumt dem Kunden hieran ein nicht ausschließliches, unbefristetes Nutzungsrecht ein.
6.2. Das Programm darf nur auf einem einzigen Computer oder Netzwerk verwendet werden und das nur von einem einzigen Nutzer zur selben Zeit. Falls das Programm für mehrere Nutzer verwendet werden soll, ist für jeden Benutzer eine Lizenz erforderlich.
6.3. Das Kopieren oder Vervielfältigen der Programme sowie deren Bearbeitung oder Umgestaltung ist nicht zulässig.
6.4. Der Kunde ist nicht berechtigt, Copyright-Vermerke und alle weiteren Hinweise auf gewerbliche Schutzrechte in den Programmen und auf den mitgelieferten Dokumenten zu entfernen.
6.5. Das Urheberrecht an den Programmen verbleibt bei Stefan Trippler EDV-Service, bzw. bei den Autoren.
§ 7 Gewährleistung
7.1. Die Ware wird dem Käufer auf der Grundlage des gegenwärtigen Zustands zur Verfügung gestellt. Gewährleistungsansprüche des Käufers wegen Mängel der Ware bestehen nur, wenn der Käufer diese Mängel spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich anzeigt. In diesem Fall bessert die Firma Stefan Trippler EDV-Service nach oder liefert Ersatz. Bei Mängeln, die von der Firma Stefan Trippler EDV-Service nicht behoben werden können, kann der Käufer Rückgängigmachung des Kaufs verlangen. Sonstige Gewähr- leistungsansprüche, insbesondere der Ansprüche aus jedweden Folgeschäden des Käufers sind ausgeschlossen.
7.2. Die mangelhaften Liefergegenstände sind im Zustand, in dem sie sich zum Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befinden, der Firma Stefan Trippler EDV-Service zur Verfügung zu stellen. Die Verantwortung für die Verfügbarmachung liegt in diesem Fall vollständig beim Käufer.
7.3. Die Firma Stefan Trippler EDV-Service haftet nicht für Schäden, die aus der Benutzung eines Programms entstanden sind, es sei denn, der Schaden ist auf eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung der Firma Stefan Trippler EDV-Service zurückzuführen.
7.4. Das Nichtgefallen der Ware wird nicht als Grund für die Rückgängigmachung des Kaufs anerkannt.
7.5. Beratungen und Produktinformationsgespräche während des Vertrags- abschlusses und bei der Auslieferung dienen allein der Kundeninformation und enthalten keine Zusicherungen im Sinne des Gewährleistungsrechts, wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist und ein ausdrücklicher Beratungsvertrag abgeschlossen wurde.
7.6. Die eingegebenen Kundendaten verbleiben bei Stefan Trippler EDV-Service und werden an keine dritte Partei weitergegeben.
§ 8 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für alle sich aus dem Vertriebsgeschäft ergebenden Verbind- lichkeiten und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Vertrieb ist Köln.
§ 9 Nichtigkeit einzelner Klauseln
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Geschäfts- und Lieferbedingungen ungültig, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Informationen zum Widerrufs- und Rückgaberecht nach FernAbsG § 3 und BGB
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von [zwei Wochen] ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, EMail) [oder durch Rücksendung der Sache] widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs [oder der Sache]. Der Widerruf ist an die unten genannte Adresse zu richten. Bitte senden Sie hierzu die Ware auf keinen Fall unfrei zurück, sondern in der Originalverspackung und geben sie bei der Post nur "zurück" an. Es enstehen sonst erhöhte Kosten. Sollten sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen setzten Sie sich bitte mit uns telefonisch oder per E-mail in Verbinung.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren [und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben]. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. [Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung -- wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre -- zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind [bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu €40 beträgt haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei ] zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.]
Ende der Widerrufsbelehrung
Rückgabebelehrung
Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat an die unten genannte Adresse zu folgen. Bitte senden Sie hierzu die Ware auf keinen Fall unfrei zurück, sondern in der Originalverspackung und geben sie bei der Post nur "zurück" an. Es enstehen sonst erhöhte Kosten. Sollten sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen setzten Sie sich bitte mit uns telefonisch oder per E-mail in Verbinung.
Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung -- wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre -- zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Ende der Rückgabebelehrung
Stefan Trippler EDV-Service, Potsdamer Str. 8, 50859 Köln, Deutschland
| Tel: |
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Stand: 30. August 2005
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